Fit für den Wahlkampf 2.0
Sehr gut besucht war der Social Media Workshop des SPD Kreisverbandes am 1. April in Offenburg. Der Offenburger Blogger und Medienreferent Bob Blume (links) präsentierte seine Erfahrungen im Online-Wahlkampf. Helmut Lind führte die Teilnehmer in das WebSozi-System zur Erstellung und Verwaltung von Homepages ein.
Pkw-Maut: Elvira Drobinski-Weiß stimmt mit Nein
Das Grundgesetz formuliert die Schaffung eines vereinten Europas als Staatsziel. Das heute von den Koalitionsfraktionen verabschiedete Gesetz für eine Pkw-Maut auf Bundesfernstraßen widerspricht diesem Geist.
Die neue Maut für den Personenkraftverkehr trifft in erster Linie Ausländer, insbesondere Menschen aus dem Nachbarland Frankreich, die die grenznahen Autobahnen in Süd- und Mittelbaden nutzen. „Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass die Pkw-Maut dem Miteinander von Gewerbetreibenden, Arbeitnehmern und Touristen in unserem Eurodistrikt schadet. Aus diesem Grund habe ich heute gegen das Gesetz gestimmt“, so die Ortenauer Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß (SPD).
Die Mehrheit der Sachverständigen hat im Verlauf der Ausschussberatungen die Ansicht geäußert, dass das Gesetz gegen geltendes europäisches Recht verstoße und zudem in der Umsetzung hohe Kosten erzeuge und zu geringe Einnahmen erziele.
Die Offenburger Abgeordnete bedauert, dass die vorgeschlagenen Sonderregelungen für grenznahe Städte und Kommunen in der letzten Beratungsphase am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert seien.
100 % für Schulz
Martin Schulz wurde auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Ebenso wurde er als Kanzlerkandidat von den Delegierten bestätigt. Die Ortenauer Delegierte und aktuelle Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß (SPD) freut sich über das historische Ergebnis von 100% der abgegebenen Stimmen. „Das ist eine Stärkung auf unserem Weg und das bedeutet Rückenwind für die SPD im Südwesten.“ Thematisch geht es in den kommenden Wochen um die Erarbeitung von Vorschlägen, u. a. zu den Themen: gerechtes Rentensystem, bezahlbare Mieten, faire Löhne und Europa. „Die Frage, wie es weiter geht mit Deutschland und Europa, ist eine drängende Frage, die sehr die Ortenau und den Eurodistrikt betrifft. “, so Drobinski-Weiß. Die Abgeordnete verwies in diesem Zusammenhang auf die baldigen Präsidentschaftswahlen in Frankreich, die die bisherige Ordnung grundlegend in Frage stellen könnten.
Landesvertreterversammlung in Schwäbisch Gmünd
Die Ortenauer Delegation mit der Spitzenkandiadatin der SPD Baden-Württemberg, Leni Breymaier und den Wahlkreiskandidaten der SPD Ortenau Dr. Johannes Fechner (Wahlkreis Lahr-Emmendingen, Platz 10), Elvira Drobinski-Weiß (Wahlkreis Offenburg, Platz 17) und Jens Löw (Wahlkreis Schwarzwald-Baar, Platz 26).
Elvira Drobinski-Weiß erfolgreich auf Platz 17
Auf ihrem Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd wählten die sozialdemokratischen Delegierten die langjährige Ortenauer Abgeordnete Elvira Drobinski-Weiß (MdB) auf den aussichtsreichen Platz 17 der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl. Die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag erhielt dabei über 81% der Stimmen.
Die gute Platzierung bietet eine gute Grundlage für ihre weitere parlamentarische Arbeit: "Ich will in Berlin weiter für eine sozial gerechte Verbraucherpolitik streiten und mich mit ganzer Kraft für meinen Offenburger Wahlkreis stark machen," so Drobinski-Weiß.
Entlastung für kleine Betriebe und Selbstständige – Sofortabschreibung steigt auf 800 Euro
In dieser Woche konnte die Große Koalition auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion eine Einigung über die Abschreibungsmöglichkeiten geringwertiger Wirtschaftsgüter erzielen. „Von dieser Maßnahme profitieren auch zahlreiche Betriebe in der Ortenau. Ich denke dabei an das Handwerk, den Weinbau und die Landwirtschaft.“, so die Ortenauer Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß (SPD).
Ein guter Auftakt!
Der 8. März ist Internationaler Frauentag. Ein Tag, der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alljährlich im Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter bestärkt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß ist sich sicher: In diesem Jahr geht ein wichtiges Signal vom Entgelttransparenzgesetz aus, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll.
„Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit? – Das klingt zwar logisch, ist aber bei weitem nicht der Fall“, so die Abgeordnete für die Ortenau. Nach wie vor liegen die durchschnittlichen Bruttostundenlöhne von Frauen in Deutschland um 21 Prozent niedriger als die von Männern. „Das ist ungerecht und beschämend“, empört sich Drobinski-Weiß. Für sie steht fest: „Um die Lohnlücke zu schließen, braucht es gesetzliche Maßnahmen. Deshalb werden wir den Gesetzentwurf, den Manuela Schwesig nach harten Verhandlungen im Koalitionsausschuss vorgelegt hat, jetzt im Parlament beraten.“
Wertschätzung für das THW: SPD-Abgeordnete im Gespräch mit THW-Vertretern in der Ortenau
Das THW erhält mehr Geld vom Deutschen Bundestag. Diese Nachricht überbrachte Martin Gerster Vertretern des THW im Ortenaukreis. Gerster ist für die SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss für das THW zuständig und kam auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Elvira Drobinski-Weiß nach Offenburg. Am Gespräch nahmen Vertreter aus Kehl, Offenburg, Lahr und Biberach Teil sowie Brunhard Grothe, Geschäftsführer des THW-Bereichs Freiburg.
Zur Ankündigung von Sigmar Gabriel erklärt die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß
"Heute Nachmittag hat Sigmar Gabriel vor der SPD-Bundestagsfraktion überraschend erklärt, die SPD nicht in den Bundestagswahlkampf zu führen. Statt dessen schlug er Martin Schulz für Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz vor. Ich kenne Martin Schulz als leidenschaftlichen, sozialen Politiker. Er bringt frischen Wind in die deutsche Politik. Die große Politik in Europa gestaltet er bereits seit Jahren mit, bleibt aber zugleich immer nah bei den Menschen. Seine Werte vertritt er unerschrocken wie seinerzeit gegenüber Berlusconi und zwar mit einer klaren, deutlichen Sprache. Ich bin davon überzeugt: Er ist ein großer Gewinn für die SPD und für die Bundespolitik. Ich freue mich sehr auf unseren gemeinsamen Wahlkampf!"
Projekt Seitenwechsel: Politik und Wirtschaft im Austausch
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner und Tobias Lanner, Geschäftsführer der Kippenheimer Lanner Anlagenbau GmbH, nahmen am Projekt Seitenwechsel von „Die Jungen Unternehmer e.V.“ teil. Lanner verbrachte im Herbst einen Arbeitstag mit Fechner im Berliner Politikbetrieb. Dort zeigte er sich beeindruckt von vielen Terminen und Gesprächen und konnte bei der Diskussion einzelner Gesetzesvorhaben durchaus die Perspektive eines Unternehmers einbringen. Fechner bezeichnete den engen Kontakt zur regionalen Wirtschaft als sehr wichtig und absolvierte nun den Gegenbesuch im Betrieb in Kippenheim. Die Firma Lanner produziert dort mit 40 Mitarbeitern Anlagen, mit denen Metallspäne zerkleinert, getrocknet und sogar zu Briketts gewandelt werden können. Dadurch können sie einfacher und zu einem höheren Wirkungsgrad wiederverwertet werden.
