Rheintalbahn: Rückenwind aus Stuttgart
Megastore in Ettenheim
Johannes Fechner besuchte den neuen Megastore in Ettenheim. Hier finden Sie den Pressebericht:
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner: „Radweg Sasbach – Jechtingen kommt voran“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner freut sich über die Fortschritte des Projekts Radweg Sasbach – Jechtingen. Der Radweg wird gemeinsam mit der Sanierung und Verbreiterung der Landstraße 104 geplant, das Regierungspräsidium Freiburg sicherte Fechner jetzt Baugrunduntersuchungen im April/Mai 2015 zu.
Elvira Drobinski-Weiß stimmt gegen PKW-Maut
Das Grundgesetz sieht die Verwirklichung des vereinten Europas als Staatsziel vor. Das heute verabschiedete Gesetz für eine PKW-Maut entspricht nicht diesem Geist.
Diese PKW-Maut hat nicht zum Ziel, die Nutzung von Autobahnen diskriminierungsfrei in Rechnung zu stellen. Sie belastet vorsätzlich und ausschließlich unsere Nachbarinnen und Nachbarn. Und dies obwohl wir menschlich, kulturell und wirtschaftlich vom Austausch mit unseren Nachbarländern enorm profitieren.
Es ist meine Überzeugung, dass dieses Gesetz sowohl dem europäischen Gedanken als auch dem europäischen Recht widerspricht. Deshalb habe ich heute im Deutschen Bundestag dagegen gestimmt.
Koalition einig über Gesetz für Deutsches Menschenrechtsinstitut
Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher:
Nach langem Ringen haben sich die Koalitionsfraktionen auf eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Menschenrechtsinstitut geeinigt. Der drohende Entzug des A-Status des Institutes ist damit abgewendet.
„Wir freuen uns sehr, dass das Deutsche Institut für Menschenrechte auch in Zukunft in der bewährten Rechtsform eines eingetragenen Vereines seine wertvolle Arbeit weiterführen kann. Das ist vor allem unser Verdienst. Wir haben durchgesetzt, dass das Deutsche Institut für Menschenrechte auch in Zukunft in der Rechtsform eines Vereins seine Aufgaben in der Menschenrechtsarbeit weisungsfrei und unabhängig von staatlicher Einflussnahme wahrnehmen kann.
Gesunde Ernährung für alle – das ist ein Gebot sozialer Gerechtigkeit
Am 15. März ist Weltverbrauchertag, der in diesem Jahr unter dem Motto „Gesunde Ernährung“ steht. Obwohl die meisten Menschen sich und ihre Kinder gesund ernähren wollen, schaffen sie es im Alltag oft nicht. Vor allem Familien mit niedrigem Einkommen und Bildungsgrad sind von Fehlernährung betroffen. Die SPD-Bundestagsfraktion will dagegen steuern, indem sie bessere Rahmenbedingungen für eine gesunde Ernährung schafft.
Wölfle und Fechner begrüßen Kreistagsentscheidung
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Woelfle und der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner begrüßen die jüngste Entscheidung des Emmendinger Kreistages zur Rheintalbahn. Dieser hat mit großer Mehrheit für die autobahnparallele Trasse der neuen Rheintalbahn-Gleise gestimmt. „Die Region ist sich einig. Wir erwarten nun entsprechende Handlungen vom Projektbeirat, der Bahn sowie den Regierungen in Bund und Land“, so die beiden SPD-Abgeordneten.
Starke Entscheidung zum internationalen Frauentag
Die Frauenquote von 30% für Aufsichtsräte ist unmittelbar vor dem internationalen Frauentag am 8. März ein Entscheidung von starker Symbolik. Die Quote und der Mindestlohn dienen beide auch dem Vorhaben, die Kompetenz und den Wert der Arbeit von Frauen zu würdigen. Denn zum einen werden Berufe, die besonders oft von Frauen ausgeübt werden, besonders schlecht bezahlt. Zum anderen steht Frauen der Weg in die Führungsetage von Unternehmen trotz hervorragender Qualifikation in der Regel versperrt.
