12.05.2021 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

Zukunftsmission: Klimaneutrales Deutschland

Ein Gastbeitrag von Dr. Nina Scheer, MdB

Die Bekämpfung des Klimawandels ist die Herausforderung unserer Zeit, bietet aber auch Chancen! Tatsache ist: Der Klimawandel wurde von uns Menschen verursacht; er kann und muss auch von uns Menschen gestoppt werden. Andernfalls wird er angesichts von Ernteausfällen, Überschwemmungen, ansteigendem Meeresspiegel, extremen Wetterereignissen und dem Verlust von Artenvielfalt zur Armutsfalle des 21. Jahrhunderts. Bereits heute gibt es schon über 25 Millionen Klimaflüchtlinge; bis 2050 könnten es bis zu 140 Millionen werden. Es drohen weitere Kriege um die Verteilung schwindender Ressourcen.

weiterlesen

01.03.2021 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

Gebührenfreie Kita gegen Kinderarmut

Zwölf von sechzehn Bundesländer haben landesweite Regelungen zur Reduktion von Kita-Gebühren bis hin zur vollständigen Gebührenfreiheit. In Baden-Württemberg sind die Kitas nur in einzelnen Kommunen wie Heilbronn, Künzelsau und Schwäbisch Hall gebührenfrei. Die SPD fordert die landesweit einheitliche Regelung: Gebührenfreie Kitas, auch als eine Maßnahme gegen Kinderarmut.

weiterlesen

24.02.2021 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

SPD für Familien und Kinder

Soziale Politik ist auch eine Politik gegen Kinderarmut

Die Kinderarmut ist eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen in Deutschland, zumal sich das Problem während der Corona-Krise zunehmend verschärft. Die SPD will Familien und Kinder mehr stärken – die Kinderarmut intensiver bekämpfen.

weiterlesen

30.04.2017 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

SPD zum 1. Mai: „Zeit für mehr Gerechtigkeit“

Die zentrale Herausforderung der Zukunft wird die Digitalisierung der Arbeitswelt sein. „Sie verändert Arbeitsbedingungen und Arbeitsbeziehungen. Sie rückt das Thema Qualifizierung in den Mittelpunkt – gerade auch bei uns in der Region, wo Fachkräfte dringend nachgefragt werden“, so Elvira Drobinski-Weiß, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Offenburg zum Tag der Arbeit.

weiterlesen

11.11.2016 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

Haltung gegen Hetze

weiterlesen

09.01.2015 in Politik von Dr. Johannes Fechner

#jesuischarlie

Für eine freie Meinungsäußerung in Europa!

weiterlesen

22.12.2014 in Politik von Dr. Johannes Fechner

Untersuchungsausschuss

Letzten Donnerstag wurden der ehemalige Abgeordnete Sebastian Edathy und der Abgeordnete Michael Hartmann vor dem Zweiten Untersuchungsausschuss des Bundestages gehört. Edathy legte den SMS-Verkehr mit Michael Hartmann nur in Auszügen offen, ohne den Ausschuss zuvor darauf hinzuweisen und korrigierte
mehrfach einen Bericht des Magazins „Der Stern“ von dieser Woche, in dem seine Version der Vorgänge dargestellt ist. Aufgrund sich widersprechender Aussagen wird es im Januar nun erneut zu einer Befragung von Edathy kommen, um dem Aufklärungsauftrag des Ausschusses nachzukommen. Mein Fazit der Sitzung ist, dass niemand aus der SPD-Spitze Edathy gewarnt hat. Schlimm finde ich, dass er keinerlei Reue gezeigt hat, sich Nacktbilder oder eventuell sogar kinderpornografisches Material gekauft zu haben.

weiterlesen

25.11.2014 in Politik von Dr. Johannes Fechner

Sterbehilfe-Debatte

Der Bundestag hat am 13.12.14 über vier Stunden in einer ausführlich und gelungen über den Umgang mit der Sterbehilfe debattiert. Allen Beiträgen war die Ernsthaftigkeit und persönliche Ambition anzumerken. In meinem Beitrag ging es mir darum, dass der ärztlich assistierte Suizid auf jeden Fall straffrei bleibt. Handlungsbedarf für den Gesetzgeber sehe ich einerseits darin, dass einzelne Berufsordnungen der Landesärztekammern Sterbebegleitung verbieten und damit für Ärzte Rechtsunsicherheit droht. Zudem müssen Auswüchse bei kommerzieller Sterbehilfe verhindert werden, damit Sterbehilfe kein Geschäftsmodell wird.  Auch darf es keinen Rechtsanspruch eines Patienten  auf Sterbehilfe gegenüber dem Arzt geben. Meine Rede ist hier zu sehen:

Videostream

Der Redetext findet sich auch im Plenarprotokoll auf Seite 6149:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18066.pdf

weiterlesen

17.03.2013 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

Internationaler Frauentag: ASF Ortenau gegen Altersarmut

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Ortenau beteiligte sich am internationalen Frauentag 2013 mit einer Aktion gegen Altersarmut: Für viele Frauen führt Niedriglohn, Arbeit in unbezahlten Praktika und ungleiche Löhne zu Armut im Alter.
Daher die Forderung der ASF: Mindestlohn und gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit!!

Foto: (von links): Renate Merten, Helga Pfahler und Kirsten Braun

weiterlesen

23.09.2012 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau

Ihre Meinung zählt!

Was muss in Deutschland besser werden?

Die SPD hört zu. Sagen Sie uns, was in Deutschland besser werden muss. Schreiben Sie mit am SPD-Regierungsprogramm 2013. Senden Sie Ihre Vorschläge an: Info@spd-ortenau.de

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.