Eine Stimme in Berlin - Johannes Fechners Abschied.
Eine Stimme in Berlin (veröffentlicht am Do, 28. November 2013 auf badische-zeitung.de)
EMMENDINGEN (wal). Eigentlich war die Verabschiedung schon in der letzten Gemeinderatssitzung im Oktober geplant, doch da hatte der frisch gewählte Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner seine Jungfernsitzung in der Hauptstadt Berlin zu absolvieren. Nun wurde der langjährige SPD-Stadtrat am Dienstagabend offiziell verabschiedet. (...)
Fasnetauftakt in Emmendingen
Drei Jubiläen krönen den Kalender (veröffentlicht am Di, 12. November 2013 auf badische-zeitung.de)
EMMENDINGEN. Gerade noch rechtzeitig schaffte es der OB in den Sitzungssaal, als die Emmendinger Narren sich pünktlich um 11.11 Uhr daran machten, zumindest einmal probehalber das Regiment im Rathaus zu übernehmen. Einen "Freudentag für die Narren" nannte Oberzunftmeister Alexander Maier diesen "elften Elften", nach dem sich die Fasnet nicht mehr aufhalten lasse. (...)
THW Emmendingen trifft MdB Fechner in Berlin
Das Emmendinger THW traf sich mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner im Rahmen einer THW-Berlinreise zu einem Meinungsaustausch in der baden-württembergischen Landesvertretung.
Der Zugführer des THW Emmendingen, Andreas Fleig, berichtete Europa- und Bundesratsminister Peter Friedrich und Fechner vom Einsatz des Emmendinger THW beim jüngsten Hochwasser und gab der Politik einige Verbesserungsvorschläge der Einsatzkoordination mit auf den Weg.
Lob gab es für die SPD-Politiker, dass das THW und seine Förderung ausdrücklich auf Drängen der SPD im jüngst ausgehandelten Koalitionsvertrag Erwähnung findet.
Fechner und Friedrich lobten die Leistungen des THW, die dessen besondere Förderung rechtfertigten: "Das ehrenamtliche Engagement vieler Menschen im THW muss gewürdigt werden".
Fechner für Koalitionsvertrag
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner spricht sich für den von SPD, CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag aus. "Wir haben uns in vielen Punkte durchgesetzt und viele wichtige SPD-Ziele im Vertrag", so Fechner. Als wichtigste Erfolge nennt Fechner die Fortführung der Energiewende, den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50€, 4 Milliarden mehr für Pflegeplätze und mehr Pflegepersonal und die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren.
Auch direkt für den Kreis gibt es wesentliche Verbesserungen: "Dass es 5 Milliarden mehr für Verkehrsprojekte auf unseren Druck gibt, ein gutes Signal für Winden", freut sich Fechner: Es sei nun möglich in dieser Legislaturperiode mit der Umfahrung zu beginnen. Dass im Koalitionsvertrag ein Anschlußprogramm für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz vereinbart worden ist, ist ein wichtiger Finanzierungshilfe für den Ausbau der Elztalbahn, die auf diese Mittel angewiesen sei.
Dass die PKW-Maut kommt, glaubt Fechner nicht: "Uns ist die Regelung im Koalitionsvertrag wichtig, dass deutsche Autofahrer
nicht mehr belastet werden. Dafür muß die Union ein Modell liefern, was sie bisher nicht konnte." Letzlich habe die SPD angesichts ihres eher geringen Stimmenzuwachses sehr viele Positionen durchgesetzt. Nun müsse es ans Regieren und Umsetzen gehen: "Ich empfehle allen SPD-Mitgliedern die Zustimmung zum Vertrag, weil die Menschen zurecht von uns erwarten, Politik zu machen und die vielen SPD-Konzepte im Vertrag umzusetzen".
Informationsveranstaltungen zum Koalitionsvertrag - Steinmeier kommt nach Emmendingen
Der SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner erwartet mit Spannung das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen. Einem Koalitionsvertrag könne die SPD-Basis zustimmen, wenn genügend Kernpunkte des SPD-Wahlprogramms enthalten seien. „Nur wenn die Energiewende, eine grundlegende Pflegereform, Verbesserungen in der Rente und mehr Geld für Bildung, Verkehr und Internetverbindungen verbindlich festgeschrieben sind, macht eine große Koalition Sinn“, so Fechner.
Beim SPD-Mitgliederentscheid zum Entwurf des Koalitionsvertrages haben alle SPD-Mitglieder die Chance, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben. Vor Ort wird das Mitgliedervotum am 2.12.2013 starten, in dem alle SPD-Mitglieder ihren Stimmzettel und den Koalitionsvertrag erhalten.
Parallel dazu organisiert Fechner Informationsveranstaltungen vor Ort, in welchen sich die SPD-Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger über den Inhalt des Koalitionsvertrages informieren können. Fechner lädt am Dienstag den 03.12.13 um 19:00 Uhr zur Diskussion in den Lahrer Löwensaal ein.
Am Freitag, 6.12.2013 kommt ab 18:30 Uhr auf Initiative von Fechner der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier in die Emmendinger Steinhalle und diskutiert den Entwurf des Koalitionsvertrags mit allen Interessierten.
Am Sonntag, 15.12.2013, wird dann das Ergebnis des Mitgliedervotums in Berlin bekannt gegeben.
Fechner begrüßt Priorität für Ortsumfahrung Winden
Als gutes Zeichen für einen zeitnahen Bau der B294 bezeichnet Fechner die Priorisierungsliste der Landesregierung, weil die Ortsumfahrung Winden hierin enthalten ist.
Nun sei der Bund am Zug: Die SPD setze sich in den derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen dafür ein, dass die Länder für Ihre Verkehrsprojekte ausreichende Finanzmittel erhalten.
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner traf sich diesbezüglich bereits mit Florian Pronold, dem für Verkehrsfragen zuständigen SPD-Verhandlungsführer in der Koalitionsrunde. „Der Bund muss nun wie von der SPD gefordert genügend finanzielle Mittel für die Verkehrsinfrastruktur im Koalitionsvertrag verankern, damit wichtige Projekte wie die Ortsumfahrungen Winden zügig gebaut werden können.“
Im Gespräch mit Pronold setzte sich Fechner auch dafür ein, dass im Koalitionsvertrag ein Anschlussprogramm zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz vereinbart wird. Dieses 2019 auslaufende Programm muss laut Fechner fortgesetzt werden, um wichtige Baumaßnahmen wie speziell im Wahlkreis der Ausbau den Elztalbahn finanzieren zu können.
Kreisdelegiertenkonferenz in Schwanau
Auf ihrer Kreiskonferenz in Schwanau wählen die Ortenauer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am kommenden Samstag, 23. November, einen neuen Vorstand.
Wie die Offenburger Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß mitteilt, wird sie erneut für den Kreisvorsitz kandidieren: "Ich sehe mich für die SPD im Ortenaukreis weiterhin in der Verantwortung. In den letzten Jahren haben wir durch den Einsatz engagierter Mitglieder viel auf die Beine gestellt. Diese Arbeit will ich fortführen, insbesondere mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen."
Ortenauer Delegierte gratulieren Evelyne Gebhardt (MdEP) zur Nominierung
Beim SPD-Landesparteitag am 18. und 19. Oktober in Reutlingen war die Ortenau mit elf Delegierten vertreten. Evelyne Gebhardt (MdEP) wurde erwartungsgemäß zur Spitzenkandidatin der SPD Baden-Württemberg für die Europawahl 2014 gewählt. Dorothea Hertenstein (OV Lahr, rechts) und Jonas Maurer (OV Schwanau, links) nutzten auf dem Parteitag die Gelegenheit, Evelyne Gebhardt zu ihrer Nominierung zu gratulieren und für die Bewältigung ihrer weiteren vielfältigen Aufgaben viel Erfolg zu wünschen.
Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF)
Die diesjährige Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) fand am Samstag, 26. Oktober 2013, in Freiburg statt. Sie stand unter dem Motto "Europa – nur mit Frauen stark". Obwohl seit 1957 mit dem Vertrag von Rom das Grundrecht auf Gleichstellung in allen Lebensbereichen politisch verankert ist, liegt die Macht in Europa nach wie vor überwiegend in Männerhand.
