Wie erlebt Johannes Fechner seinen ersten Tag im Bundestag
Während einer Sitzungspause telefonierte die Badische Zeitung mit Johannes Fechner über seinen ersten Tag im Bundestag. Das vollständige Interview können Sie hier nachlesen.
Drobinski-Weiß an Koalitionsverhandlungen beteiligt
Die Ortenauer SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß wird als Fachfrau für Verbraucherpolitik an den Koalitionsverhandlungen im Bund teilnehmen.
"Ich begrüße es, dass der Verbraucherpolitik in einer gesonderten Unterarbeitsgruppe eine besondere Bedeutung zukommt. Das ist ein wichtiges Signal für mehr Eigenständigkeit," erklärt Drobinski-Weiß.
Fechner lobt Anmeldeliste der Landesregierung für den Bundesverkehrswegeplan
Der neu gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner freut sich darüber, dass vom Land wichtige Verkehrsprojekte aus dem Wahlkreis für die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan angemeldet werden.
Erfreulich sei vor allem, dass sowohl der ländliche Raum als auch die Hauptverkehrsachsen Berücksichtigung finden. So sei die Umfahrung Winden in der Anmeldung dabei, die für Fechner höchste Priorität hat, weil die Menschen nicht nur im Elztal lange auf die nötige Entlastung warten. Das Verkehrsministerium werde nun in einem nächsten Schritt die gemeldeten Maßnahmen nach Ihrer Dringlichkeit ordnen, um gegenüber dem Bund die Schwerpunkte aus Sicht des Landes zu definieren, wobei Winden für Fechner höchste Priorität hat.
Fechner freut sich ferner, dass sich die grün-rote Landesregierung zum sechsspurigen Ausbau der A5 bekennt und zwei weitere Fahrstreifen in der Anmeldung benannt sind. Den Vorschlag des Landesverkehrsministeriums, zwischen den Anschlussstellen Teningen und Freiburg-Nord bis zum Bau der beiden weiteren Fahrstreifen den Standstreifen temporär für den Verkehr freizugeben, hält Fechner für interessant, wobei für ihn Voraussetzung ist, dass die Einrichtung verkehrssicher mit klarer Beschilderung erfolgt.
Fechner begrüßt zudem, dass auch die Ortsumfahrung der B 33 in Haslach mit beiden Varianten zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan angemeldet wird.
Für Fechner liegt nun der Ball beim Bund. Dieser müsse nun die notwendigen Mittel bereitstellen, wofür er sich einsetzen will. Gerade Maßnahmen wie die Ortsumfahrung Winden, die für ihn oberste Priorität haben, zeigen, wie wichtig es ist, dass der Staat genügend Steuereinnahmen habe, um diese wichtigen Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen finanzieren zu können. Dies zeige, dass die von der SPD geforderten Steuererhöhungen für Spitzenverdiener kein Selbstzweck seien, sondern für wichtige Maßnahmen wie Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, bessere Internetverbindungen oder mehr Pflegekräfte zwingend notwendig seien. Dies müssten CDU/CSU einsehen und in den Koalitionsverhandlungen den Weg für mehr Steuereinnahmen für Investitionen etwa in Verkehrsinfrastruktur freimachen.
Fechner vertritt Wahlkreis in Berlin
Unser Wahlergebnis vor Ort ist deutlich über dem Landesschnitt: Bei den Zweitstimmen haben wir von 38 Wahlkreisen das zwölftbeste SPD-Wahlergebnis. Mehr Erststimmen haben nur 6 von 38 SPD-Kandidatinnen und Kandidaten. Das Bundesergebnis der SPD ist allerdings sehr enttäuschend und wir werden intensiv zu diskutieren haben, woran es lag und welche Konsequenzen zu ziehen sind.
Ihr Dr. Johannes Fechner
Sie entscheiden!
Heute entscheiden Sie, ob Deutschland in den nächsten 4 Jahren aktiv und mit Ideen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger regiert wird oder ob weiterhin über Ankündigungen ohne Umsetzung Politik für eine wohlhabende Minderheit gemacht wird.
Dr. Johannes Fechner hat mit Unterstützung seiner Tochter Amelie seine Stimme abgegeben und wartet nach einem intensiven Wahlkampf mit vielen konstruktiven Gesprächen gespannt auf das Wahlergebnis.
Weichen für den demografischen Wandel stellen
SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner diskutierte mit Experten die Zukunft der Pflege. Fechner führte eingangs aus, dass im Jahr 2035 die Hälfte der Bundesbürger über 65 Jahre sind und mit drei Millionen Pflegebedürftigen zu rechnen ist. Derzeit fehlten schon Pflegeplätze und ausreichend Fachkräfte. Dies bestätigte Ruth Volz, Leiterin der Abteilung Caritasbetreuung in Lahr.
SPD für nachhaltige Nahrungsmittelerzeugung
SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner besuchte mit der Offenburger Bundestagsabgeordneten Elvira Drobinski-Weiß den LahrBio-Frischemarkt. Inhaber Susanne Krämer und Martin Pfeiffer berichteten vom großen Interesse an gesunden Nahrungsmitteln. In ihrem Geschäft haben gesundheitsbewusste Bürger die Garantie, gesunde Lebensmittel kaufen zu können, da alle Nahrungsmittel zertifiziert sind.
Ernst-Ulrich von Weizsäcker: Politikwechsel nötig
Auf Einladung von SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner sprach der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete und heutige Vizepräsident des Club of Rome, Prof. Dr. Ernst-Ulrich von Weizsäcker, im Elztalmuseum zur Frage, wie zukünftig eine globale Wirtschaft nachhaltig und ressourcenschonend erfolgen kann. Von Weizsäcker forderte dabei eine neue Allianz zwischen Europa und China, weil die USA keinen Klimaschutz wollten.
Schatten-Energieminister Machnig in Wyhl
auf Einladung von SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner prach in Wyhl der von Peer Steinbrück für das Energieministerium vorgesehene Energieminister Matthias Machnig zur Energiewende . Johannes Fechner sagte einleitend, dass gerade hier im Landkreis mit den Erfahrungen der Anti-Atomkraftbewegung in Wyhl ein großer Wille zur Durchführung der Energiewende bestehe.
