Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Kippenheim-Mahlberg

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns in Kippenheim und Schmieheim vorstellen. 

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

Im Namen Ihrer SPD Kippenheim-Mahlberg

Heinz Siefert, Vorsitzender

Jahreshauptversammlung 2025

 

SPD-Ortsverein Ettenheim blickt auf engagiertes Jahr zurück
Vorstand bestätigt und Ehrungen vergeben

Austausch mit Johannes Fechner und Kai Schröder Klings.

 

Sicherer Schulweg

Schulwegsicherheit ernst nehmen – SPD bleibt am Thema dran


Der Gemeinderat der Stadt Ettenheim hat den Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, den unteren Teil
der Straße Im Saal vor der Grundschule als Schulstraße auszuweisen...

Haushaltsrede der SPD-Fraktion

Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2026

Informationsveranstaltung des SPD Ortsvereins Rust am 08.01.2026 mit Bürgermeister Dr. Kai-Achim Klare

In der Informationsveranstaltung am 08.01.2026 berichtete der Bürgermeister Dr. Kai-Achim Klare über die kommunalen Investitionen in den Jahren 2016 bis 2027 mit den beiden Schwerpunkten „Kommunale Investitionen“ und „Kommunales Bauen“.  

Laut dem Bericht des Bürgermeisters wurden etwa 67,5 Millionen Euro in diesem Zeitraum investiert, davon waren ca. 24 Millionen Euro Zuschüsse aus verschiedenen 

Förderprogrammen. Bedeutende Projekte waren der Bau der Halle (2019) sowie der Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule mit Mensa (2025), eine generationenübergreifende Maßnahme. Abgerundet wird der Schulcampus mit einem inklusiven Spielplatz und dem Europaplatz auf dem künftig der Europabrunnen seinen Standort finden wird. Im Rahmen des Masterplan Verkehr wurden der alte und der neue Festplatz fertiggestellt und mit Schranke und Kamerasystem ausgestattet, um für eine geordnete Parkplatzsituation zu sorgen. Eine neue Fernbushaltestelle sorgt für weitere Verkehrsberuhigung im Ort. Im neugestalteten, barrierefreien Rheinweg konnte mit einem Schmutzwasserentlastungskanal das Abwasser des Europa Park komplett vom Ortsnetz getrennt werden. Im fast fertigsanierten Alten Rathaus können demnächst die Abteilung Tourismus Marketing und Kultur der Gemeinde Rust sowie die Volksbank ihre Räumlichkeiten beziehen.  Im Frühjahr 2026 wird mit dem Bau eines Wasserlehrpfades begonnen. 

Zum Thema „Kommunales Wohnen“ erläuterte Dr. Klare, dass das kommunale Gebäude in der Sonnenstraße 10 mit Unterstützung durch das Landessanierungsprogramm energetisch saniert werden kann. Im Bereich „Wohnen 60+“ erhält die Gemeinde 29 Seniorenappartements, hinzu kommen 31 Wohnungen in der Ritterstraße 9 sowie weitere fünf Wohnungen in einem zusätzlichen Projekt. Insgesamt verwaltet die Gemeinde dann 110 angemietete oder im kommunalen Eigentum befindliche Wohnungen, die zumeist von Wohnbaugesellschaften errichtet werden. Ein Teil davon ist mietpreisgebunden und richtet sich an Berechtigte mit einem Wohnberechtigungsschein. 

Bürgermeister Dr. Klare erklärte, dass die kommunalen Maßnahmen die Infrastruktur und das wirtschaftliche Wachstum der Gemeinde Rust für die nächsten Generationen sicherstellen sollen und nur dank der guten finanziellen Situation der Gemeinde und dem positiven Umsetzungswillen des Gemeinderates möglich waren.  

Nach einer kurzen Frage- und Diskussionsrunde bedankte sich der Vorsitzende des Ortsvereins, Dr. Karl-Heinz Debacher, für den informativen Vortrag beim Bürgermeister und bei den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern für ihr Interesse.  

Wohnraum sichern – Zukunft gestalten

Unser Einsatz gegen Zweckentfremdung

Bild: Colourbox.de

 

Kalender

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20.02.2026, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr Infostand zur Landtagswahl

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Dr. Johannes Fechner, MDB