Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Kippenheim-Mahlberg

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns in Kippenheim und Schmieheim vorstellen. 

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

Im Namen Ihrer SPD Kippenheim-Mahlberg

Heinz Siefert, Vorsitzender

Informationsveranstaltung des SPD Ortsvereins Rust am 08.01.2026 mit Bürgermeister Dr. Kai-Achim Klare

In der Informationsveranstaltung am 08.01.2026 berichtete der Bürgermeister Dr. Kai-Achim Klare über die kommunalen Investitionen in den Jahren 2016 bis 2027 mit den beiden Schwerpunkten „Kommunale Investitionen“ und „Kommunales Bauen“.  

Laut dem Bericht des Bürgermeisters wurden etwa 67,5 Millionen Euro in diesem Zeitraum investiert, davon waren ca. 24 Millionen Euro Zuschüsse aus verschiedenen 

Förderprogrammen. Bedeutende Projekte waren der Bau der Halle (2019) sowie der Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule mit Mensa (2025), eine generationenübergreifende Maßnahme. Abgerundet wird der Schulcampus mit einem inklusiven Spielplatz und dem Europaplatz auf dem künftig der Europabrunnen seinen Standort finden wird. Im Rahmen des Masterplan Verkehr wurden der alte und der neue Festplatz fertiggestellt und mit Schranke und Kamerasystem ausgestattet, um für eine geordnete Parkplatzsituation zu sorgen. Eine neue Fernbushaltestelle sorgt für weitere Verkehrsberuhigung im Ort. Im neugestalteten, barrierefreien Rheinweg konnte mit einem Schmutzwasserentlastungskanal das Abwasser des Europa Park komplett vom Ortsnetz getrennt werden. Im fast fertigsanierten Alten Rathaus können demnächst die Abteilung Tourismus Marketing und Kultur der Gemeinde Rust sowie die Volksbank ihre Räumlichkeiten beziehen.  Im Frühjahr 2026 wird mit dem Bau eines Wasserlehrpfades begonnen. 

Zum Thema „Kommunales Wohnen“ erläuterte Dr. Klare, dass das kommunale Gebäude in der Sonnenstraße 10 mit Unterstützung durch das Landessanierungsprogramm energetisch saniert werden kann. Im Bereich „Wohnen 60+“ erhält die Gemeinde 29 Seniorenappartements, hinzu kommen 31 Wohnungen in der Ritterstraße 9 sowie weitere fünf Wohnungen in einem zusätzlichen Projekt. Insgesamt verwaltet die Gemeinde dann 110 angemietete oder im kommunalen Eigentum befindliche Wohnungen, die zumeist von Wohnbaugesellschaften errichtet werden. Ein Teil davon ist mietpreisgebunden und richtet sich an Berechtigte mit einem Wohnberechtigungsschein. 

Bürgermeister Dr. Klare erklärte, dass die kommunalen Maßnahmen die Infrastruktur und das wirtschaftliche Wachstum der Gemeinde Rust für die nächsten Generationen sicherstellen sollen und nur dank der guten finanziellen Situation der Gemeinde und dem positiven Umsetzungswillen des Gemeinderates möglich waren.  

Nach einer kurzen Frage- und Diskussionsrunde bedankte sich der Vorsitzende des Ortsvereins, Dr. Karl-Heinz Debacher, für den informativen Vortrag beim Bürgermeister und bei den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern für ihr Interesse.  

Andreas Stoch kommt nach Offenburg

Im Dialog statt von oben herab

Wohnraum sichern – Zukunft gestalten

Unser Einsatz gegen Zweckentfremdung 
Bild: Colourbox.de

 

Wohnen und Infrastruktur in Rust – wie geht es weiter?

???? Wohnen und Infrastruktur in Rust – wie geht es weiter?

Bezahlbarer Wohnraum, Straßen, Kitas, Digitalisierung – die kommunale Infrastruktur entscheidet darüber, wie lebenswert unsere Gemeinde heute und in Zukunft ist.

Der SPD-Ortsverein Rust lädt herzlich zu einem Informationsgespräch mit Bürgermeister Dr. Kai-Achim Klare ein.

???? 8. Januar 2026

⏰ 19:00 Uhr

???? Restaurant Mythos

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

#spd_rust #spdrust #gemeinderust #spdortenau #spdbadenwürttemberg

Gemeinsam nach vorne denken: Demokratisch, mutig und visionär

Am Abend des 25. Juni 2025 wurde das Georg Schreiber Haus in Friesenheim zum Zentrum eines politischen Dialogs, der aktueller nicht sein könnte. Unter dem Titel „Kommunalpolitik im Wandel der Zeit – fehlt es an Visionen?“ hatte die SPD Friesenheim zu einer überparteilichen Podiumsdiskussion eingeladen – und über 50 Interessierte folgten dem Aufruf. Die Veranstaltung zeigte: Kommunalpolitik ist kein verstaubtes Ehrenamt, sondern ein hochaktueller Schlüssel zur Gestaltung unserer Gesellschaft. 

Gemeinsam nach vorne denken – die SPD setzt Impulse 

Mit einem herzlichen Grußwort eröffnete Regierungspräsident Carsten Gabbert die Veranstaltung. Schon in seinen ersten Sätzen wurde deutlich, dass Kommunalpolitik nicht nur Verwaltung bedeutet, sondern Verantwortung, Gestaltungswille und Nähe zu den Menschen. 

Die anschließende Diskussion, moderiert von unserer Vorsitzenden Carolin Schröer zeigte eindrucksvoll, wie vielfältig die Herausforderungen auf kommunaler Ebene heute sind. Mit auf dem Podium: 

  • Carsten Gabbert, Regierungspräsident (RP Freiburg) 

  • Darius Reutter, Bürgermeister der Gemeinde Kirchzarten 

  • Wolfgang G. Müller, Oberbürgermeister a.D. der Stadt Lahr 

  • Oliver Rastetter, Bürgermeister der Stadt Rheinau 

Die Runde war sich einig: Kommunalpolitik verändert sich – weil sich unsere Gesellschaft verändert. 

 

Zentrale Themen, die auch aus dem Publikum kamen:

Finanzdruck trifft auf hohe Erwartungen
Kommunen zwischen Verantwortung und Machbarkeitsgrenzen
Demokratie braucht Zusammenhalt, nicht einfache Antworten und schon gar keinen Populismus
Visionen statt Stillstand – auch vor Ort und vor allem trotz finanzieller Engpässe

Die Herausforderungen, so der Tenor der Diskussion, sind groß: Demografischer Wandel, Klimakrise, digitale Transformation, Fachkräftemangel, marode Infrastruktur und zunehmende Polarisierung. Und doch war der Abend geprägt von einem entschlossenen Optimismus: Wer kommunalpolitisch Verantwortung übernimmt, kann vor Ort echte Veränderungen bewirken – oft schneller und unmittelbarer als auf Landes- oder Bundesebene. 

Es brauche neue Wege, mehr Mut und vor allem ein starkes Miteinander. 

Am Ende blieb der Appell, sich nicht entmutigen zu lassen. Kommunalpolitik mag manchmal wie ein Kampf gegen Windmühlen erscheinen, aber sie ist die demokratischste und menschlichste Form des politischen Engagements. 

Wolfgang G. Müller brachte es zum Abschluss auf den Punkt: 
„Lasst euch nie entmutigen. Manchmal kommt es einem vor wie ein Sturm, aber im Wasserglas erscheinen die Wellen höher als sie sind!“ 

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmenden – auf dem Podium und im Publikum – für einen inspirierenden Abend und freuen uns auf weitere Formate, die Menschen ins Gespräch bringen und zum Mitgestalten einladen. 

 

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27.01.2026, 17:30 Uhr - 19:30 Uhr Andreas Stoch kommt nach Offenburg
Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2026, Andreas Stoch, kommt am 27. Januar um 17:30 Uhr z …

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